Allgemeine Geschäftsbedingungen
Chartanalyse.ch GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der Chartanalyse.ch GmbH, Müliholzweg 8, 8309 Nürensdorf (nachfolgend „Chartanalyse.ch“), gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen von Chartanalyse.ch mit ihren Kunden.
Chartanalyse.ch erstellt und versendet im Abonnement ein wöchentlicher Börsenbrief für Kunden. Zudem erarbeitet Charanalyse.ch für ihre Kunden individuelle Chartanalysen auf Grundlage der technischen Analyse.
Chartanalyse.ch verwaltet keine Gelder und erbringt keine Dienstleistungen, welche eine Bewilligung als Bank oder Effektenhändler voraussetzen und untersteht somit weder dem Bankengesetz (BankG) noch dem Finanzinstitutsgesetz (FINIG).
Als Kunde wird jede natürliche und juristische Person bezeichnet, welche mit Chartanalyse.ch geschäftliche Beziehungen pflegt.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen bedürfen zur ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Chartanalyse.ch.
Der Kunde bestätigt bei der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Chartanalyse.ch, diese AGB umfassend anzuerkennen.
2. Angebote und Vertragsabschluss
2.1. Börsenbrief
Für den Börsenbrief kommt der Vertragsabschluss zustande, wenn der Kunde das Abonnementsangebot von Chartanalyse.ch über den Online-Shop auf www.chartanalyse.ch akzeptiert.
2.2. Chartanalyse
Bei den von Chartanalyse.ch offerierten individuellen Chartanalysen kommt der Vertrag durch schriftliche Annahme durch den Kunden des Angebots von Chartanalyse.ch zustande. Der Vertrag kommt ferner zustande, wenn der Kunde die von Chartanalyse.ch angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.
3. Preise
Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise brutto in Schweizer Franken (CHF). Chartanalyse.ch ist nicht mehrwertsteuerpflichtig.
4. Bezahlung
Der Kunde ist verpflichtet, die von Chartanalyse.ch in Rechnung gestellten Beträge innert 20 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen.
Wird die Rechnung nicht innert der Zahlungsfrist beglichen, fällt der Kunde automatisch in Verzug und wird abgemahnt. Die Mahngebühr beträgt CHF 20.— pro Mahnung. Ab Zeitpunkt des Verzugs schuldet der Kunde zudem Verzugszinsen in der Höhe der gesetzlichen 5 %.
Chartanalyse.ch steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug des Kunden jede weitere Dienstleistungserbringung zu verweigern.
Chartanalyse.ch behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen Vorauskasse zu verlangen. Bei Nichtbezahlung innert Frist ist Chartanalyse.ch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und keine Leistungen mehr zu erbringen, wobei der Kunde bereits von Chartanalyse.ch erbrachte Dienstleistungen zu vergüten hat.
Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung des Kunden gegen Chartanalyse.ch ist nicht zulässig.
5. Pflichten von Chartanalyse.ch
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung erfüllt Chartanalyse.ch ihre Verpflichtung durch regelmässige Zustellung des Börsenbriefs mit Kauf- und Verkaufsempfehlungen aufgrund der technischen Analyse, insbesondere mit Kurszielen, Stop-Loss-Empfehlungen und Updates zur allgemeinen Lage an den Märkten und zu offenen Positionen.
Bestellt der Kunde individuelle Chartanalysen liefert Chartanalyse.ch die vereinbarten Daten, Angaben und Empfehlungen gemäss Auftrag innert der vereinbarten Frist.
Die Dienstleistungen von Chartanalyse.ch werden online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz von Chartanalyse.ch als Erfüllungsort, es sei denn es werden anderweitige Vereinbarungen getroffen.
Chartanalyse.ch hat das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie hat sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfsperson unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen erfolgt.
6. Pflichten des Kunden
Für die individuelle Chartanalyse, ist der Kunde verpflichtet, Chartanalyse.ch jegliche im Zusammenhang mit der Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen unaufgefordert, vollständig und inhaltlich korrekt zu übergeben und Informationen zu machen. Chartanalyse.ch geht davon aus, dass die gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollständig sind sowie den gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Die Prüfung der Richtigkeit und Ordnungsmässigkeit von Informationen, Unterlagen und Zahlen des Kunden obliegt Chartanalyse.ch nur, wenn dies vorab schriftlich vereinbart wurde.
Der Kunde ist bei individuellen Chartanalysen insbesondere verpflichtet, Chartanalyse.ch den genau gewünschten Umfang, den Zweck und das Ziel der bestellten Analyse vorab mitzuteilen.
7. Vertragsablauf und Kündigung
Das Abonnement des Börsenbriefs verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Abodauer, sofern es nicht spätestens eine Woche vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages oder ein Rücktritt ist nicht möglich.
Hat der Kunde regelmässige, individuelle Chartanalysen bestellt, haben sowohl der Kunde und auch Chartanalyse.ch das Recht auf jederzeitige sofortige Kündigung des Vertrages. Die bis zu diesem Zeitpunkt ausgeführten Arbeiten von Chartanalyse.ch hat der Kunde zu vergüten.
8. Gewährleistung
Chartanalyse.ch haftet im Sinne von Art. 398 Abs. 2 OR für getreue und sorgfältige Ausführung beim von ihr erstelltem Börsenbrief und bei den Chartanalysen.
9. Haftung
Chartanalyse.ch erstellt die Inhalte und Analysen des Börsenbriefs sowie sämtliche Chartanalysen nach bestem Wissen und Gewissen. Der Fortgang der Börse respektive der Kurse von Finanzinstrumenten ist jedoch nicht vorhersehbar. Entsprechend schliesst Chartanalyse.ch jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche gegen Chartanalyse.ch und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus. Der Kunde ist vollumfänglich selber für die Umsetzung der Empfehlungen von Chartanalyse.ch verantwortlich und tätigt die entsprechenden Börsenaufträge in eigenem Risiko. Chartanalyse haftet in keinem Fall für allfällige Verluste des Kunden.
Chartanalyse.ch haftet insbesondere nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-, Sach- und reine Vermögensschäden des Kunden oder von Dritten. Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.
10. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an im Börsenbrief publizierten Beiträgen und Texte sowie an den erbrachten Chartanalysen stehen Chartanalyse.ch zu.
Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit vereinbart. Insbesondere erwirbt der Kunde mit Erhalt des Börsenbriefs und/oder der Chartanalysen von Chartanalyse.ch das Urheberrecht daran nicht. Der Kunde erwirbt lediglich das Nutzungsrecht daran. Die Inhalte des Börsenbriefs und die Chartanalysen bleiben Eigentum von Chartanalyse.ch. Chartanalyse.ch ist berechtigt, diese Inhalte und Chartanalysen auch Dritten zugänglich zu machen. Ein Exklusivrecht besteht nicht.
Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, was der Kunde Zusammenhang mit der Dienstleistung der Chartanalyse.ch erhält, untersagt, es sei denn es werde von Chartanalyse.ch explizit genehmigt.
12. Weitere Bestimmungen
Nachträgliche Änderungen und/oder Ergänzungen dieser AGB und des jeweiligen Auftrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen (insbesondere Todesfall, Krankheit etc.), welche von Chartanalyse.ch nicht zu vertreten sind und eine Einschränkung der Dienstleistungen von Chartanalyse.ch erforderlich machen, ist Chartanalyse.ch für die Dauer der Einschränkung von ihren Pflichten befreit und kann Chartanalyse.ch für allfällige Schäden daraus auch nicht haftbar gemacht werden.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung.
Gerichtsstand ist Zürich, soweit das Gesetz keine zwingenden Gerichtsstände vorsieht.
Nürensdorf, 10. April 2021